Der Kollege Hofrichter wies heute auf ein sehr interessantes Urteil ( 1 BvR 2365/11 ) des Bundesverfassungsgerichtes hin, nach welchem das Oberlandesgericht Köln nun gezwungener Weise wird begründen müssen, warum eine Revision nicht zugelassen wurde bzw. dass dieses andernfalls die Revision zulassen müsse. DAS ist zunächst noch nicht außergewöhnlich. Aber – wie der Kollege sehr übersichtlich darstellt - handelt...
Immer wieder liest man “Jedes Profil eines Nutzers ist 15.000 Euro wert”, “”wenn das alles abgemahnt würde, dann kommt man aus dem Zahlen nicht mehr heraus”, “da braucht nur ein Abmahner seine Stunde zu sehen und *zack* hagelt es Abmahnungen”. Seit gestern kam noch...
Irgendwann kommt der Punkt, wo man sich – rein bildlich gesprochen – fragt, ob man mit dem Kopf rhytmisch auf die Tischplatte schlagen oder … naja, lassen wir das. Schließlich kam heute wieder ein Fax einer Abmahnkanzlei, die seit November nichts mehr von sich...
In einer Vorabentscheidung hat der EuGH unter dem Az: C-135/10 am 15.03.2012 entschieden : „2. Der Begriff der „öffentlichen Wiedergabe“ im Sinne von Art. 8 Abs. 2 der Richtlinie 92/100 ist...
Das wird spannend! Nachdem durch “Totally Sick Porn #1″ schon hier eine Abmahnung vorlag, deren Auskunftsbeschluss falsch war, hat die Kanzlei in einem anderen Fall für den gleichen Mandanten...
Der erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat heute in einem Beschluss – 1 BvR 1299/05 – verkündet, dass § 113 TKG (Telekommunikationsgesetz) in Bezug auf dynamische IP-Adressen verfassungswidrig ist. ...
In diesem Fall geht es um die GEMA, die von einem japanischen Restaurant Gebühren fordert. Die Chefin ist gebürtige Chinesin und hat einige Musik-CDs als auch DVDs aus ihrer...
Wie ich im Dezember 2010 schon berichtete, wurde die letzte Version des ACTA-Abkommens schon als Endentwurf gefertigt. Und auf einmal ist es seit Januar diesen Jahres, wir schreiben wohlgemerkt...
Die überarbeitete, kostenlose App ist nun im Ovi-Store erhältlich! Für Android kann diese App auch manuell direkt über appdrop heruntergeladen werden. Im Microsoft Marketplace als auch im Android Marketplace...
Wie der Pressemitteilung des Oberlandesgerichts Düsseldorf heute zu entnehmen ist, darf Samsung in Deutschland die Modelle „Galaxy Tab 10.1“ und „Galaxy Tab 8.9“ nicht mehr vertreiben. Die heutige Entscheidung...
Wie Heise heute berichtete, versteigert die Kanzlei U+C (Urmann und Kollegen) jetzt Abmahnforderungen in Höhe von 90 Millionen (!) Euro. Nein, wirklich kein Verschreiber, Zitat: Insgesamt geht es um...
Nachdem nach den “Verfassungsschutzpatzern” (mal wieder) der Ruf nach mehr Überwachung laut wurde, fand ich heute auf BBC einen Bericht über einen Mann, der eine Überwachungssoftware auf allen gängigen...
